Selenskyj in Belgrad: Serbien zwischen Kiew und Moskau

Rubrik: Geopolitik
Format: Spezialbericht
Autor: Sinisa Brkic (sb)

Wolodymyr Selenskyj trifft heute in Belgrad auf Aleksandar Vučić. Es ist der erste offizielle Besuch des ukrainischen Präsidenten in Serbien und ein diplomatisch bemerkenswerter Moment für ein Land, das seinen Weg in die Europäische Union mit engen Beziehungen zu Russland zu verbinden versucht. Hinter Gesprächen über Wirtschaft, Energie und europäische Integration steht deshalb eine wesentlich größere Frage: Wie lange kann Serbien seine strategische Balance zwischen Brüssel, Kiew und Moskau aufrechterhalten?

Ein Besuch mit außergewöhnlicher politischer Symbolik

Wolodymyr Selenskyjs Ankunft in Belgrad ist zunächst ein bilaterales Ereignis. In seiner politischen Bedeutung reicht der Besuch jedoch deutlich weiter. Seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine gehört Serbien zu jenen europäischen Staaten, deren außenpolitische Position sich nicht in das übliche Raster klarer Lagerzugehörigkeit einordnen lässt.

Belgrad unterstützt grundsätzlich die territoriale Integrität der Ukraine und hat die russischen Annexionen ukrainischer Gebiete nicht anerkannt. Zugleich verweigert sich Serbien weiterhin einer umfassenden Beteiligung an den westlichen Sanktionen gegen Russland und unterhält enge politische, wirtschaftliche und insbesondere energiepolitische Beziehungen zu Moskau.

Dass Selenskyj nun offiziell nach Belgrad reist, verändert diese Widersprüche nicht. Es macht sie allerdings sichtbarer als zuvor.

Der Ablauf zeigt, dass Belgrad mehr als Symbolpolitik plant

Der Besuch ist protokollarisch auf höchster Ebene angesetzt. Nach dem offiziellen Empfang in der Palata Srbije sollen Vučić und Selenskyj zunächst unter vier Augen sprechen, anschließend kommen die Delegationen beider Staaten zusammen.

Vorgesehen ist zudem die Unterzeichnung eines Memorandums zwischen dem serbischen Landwirtschaftsministerium und der ukrainischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und Verbraucherschutz. Danach sollen beide Präsidenten vor die Medien treten.

Die Themen reichen damit bewusst über Krieg und Sicherheitspolitik hinaus. Wirtschaftliche Zusammenarbeit, Energie, Beziehungen zur Europäischen Union und der Ausbau bilateraler Kontakte stehen im Mittelpunkt. Genau darin liegt ein wesentlicher Teil der politischen Botschaft dieses Besuchs.

Belgrad und Kiew versuchen, ihre Beziehungen auf eine breitere Grundlage zu stellen, obwohl sie in einer der entscheidenden europäischen Machtfragen weiterhin unterschiedliche politische Linien verfolgen.

Vučićs schwierige Gleichung

Aleksandar Vučić verfolgt seit Jahren eine Außenpolitik, die Serbien möglichst große strategische Bewegungsfreiheit erhalten soll. Das Land strebt weiterhin eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union an, pflegt gleichzeitig seine traditionellen Beziehungen zu Russland und hat darüber hinaus seine politischen und wirtschaftlichen Kontakte zu China, den Golfstaaten und anderen Partnern ausgebaut.

Diese Politik verschafft Belgrad Handlungsspielraum. Sie erzeugt aber zunehmend politischen Druck.

Gerade der Krieg gegen die Ukraine hat die europäischen Erwartungen an Beitrittskandidaten verändert. Außenpolitik ist im Erweiterungsprozess längst nicht mehr nur eine technische Frage der Angleichung an europäische Regeln. Sie ist zu einer Frage strategischer Zugehörigkeit geworden.

Serbien kann deshalb kaum dauerhaft darauf setzen, wirtschaftlich und institutionell immer enger mit der Europäischen Union verbunden zu sein und gleichzeitig in zentralen außenpolitischen Konflikten einen eigenständigen Sonderkurs gegenüber Moskau zu bewahren.

Russland bleibt ein entscheidender Faktor

Der vielleicht härteste Teil dieser Gleichung liegt in der Energiepolitik. Serbien ist trotz eigener Diversifizierungsbemühungen weiterhin stark von russischem Erdgas abhängig. Noch im Frühjahr stammte der überwiegende Teil des serbischen Gasbedarfs aus Russland.

Für Vučić ist das Verhältnis zu Moskau deshalb nicht allein eine historische oder innenpolitische Frage. Es berührt Versorgungssicherheit, Preise und wirtschaftliche Stabilität.

Gerade deshalb wäre es voreilig, Selenskyjs Besuch als außenpolitische Abkehr Serbiens von Russland zu interpretieren. Dafür gibt es bislang keine belastbare Grundlage. Belgrad versucht vielmehr, seine Beziehungen zur Ukraine auszubauen, ohne die Verbindung zu Moskau vollständig infrage zu stellen.

Diese Unterscheidung ist entscheidend. Vučić öffnet eine Tür nach Kiew, aber er schließt die Tür nach Moskau nicht.

Erst vor wenigen Wochen zeigte Vučić die Grenzen seiner Annäherung

Wie eng der politische Spielraum tatsächlich ist, zeigte sich erst Mitte Juli beim Ukraine Südosteuropa Gipfel in Kiew. Vučić nahm an dem Treffen teil, verweigerte jedoch als einziger Teilnehmer seine Unterschrift unter die gemeinsame Erklärung.

Der serbische Präsident machte dabei erneut deutlich, dass seine Haltung gegenüber Sanktionen gegen Russland unverändert geblieben sei. Für Kiew war das kein angenehmes Signal, dennoch blieb der politische Dialog bestehen.

Genau dieser Umgang prägt inzwischen die Beziehung zwischen beiden Ländern. Unterschiedliche Positionen werden nicht mehr automatisch zum Hindernis für Zusammenarbeit in anderen Bereichen erklärt.

Für Selenskyj hat diese Entwicklung einen strategischen Wert. Jeder europäische Staat, der seine Kontakte zur Ukraine intensiviert, verkleinert den diplomatischen Raum, in dem Russland auf traditionelle Bindungen und politische Loyalitäten setzen kann.

Kiew hat in Serbien einen besonderen Vorteil

Zwischen der Ukraine und Serbien existiert zugleich ein politischer Berührungspunkt, der in der europäischen Debatte häufig unterschätzt wird. Kiew erkennt die staatliche Unabhängigkeit des Kosovo nicht an.

Für Belgrad ist diese Position von erheblicher Bedeutung. Die serbische Regierung hat der Ukraine dafür wiederholt ausdrücklich gedankt.

Damit verbindet beide Staaten ein gemeinsames Interesse an der Betonung territorialer Integrität und international anerkannter Grenzen, auch wenn ihre politischen Ausgangslagen vollkommen unterschiedlich sind. Serbien beruft sich im Kosovo Konflikt auf dieselben Grundsätze des Völkerrechts, mit denen es zugleich die russische Annexion ukrainischer Gebiete nicht anerkennen kann.

Genau darin liegt einer der bemerkenswertesten Widersprüche der serbischen Russlandpolitik. Die Nähe zu Moskau hat Grenzen, sobald sie mit den eigenen staatspolitischen Interessen kollidiert.

Auch wirtschaftlich soll die Beziehung enger werden

Das Treffen in Belgrad ist Teil einer bereits seit Monaten sichtbaren Annäherung. Im Mai hatten Selenskyj und Vučić bei einem Telefongespräch ausdrücklich über einen Ausbau der bilateralen Beziehungen gesprochen. Kiew brachte dabei auch eine Wiederaufnahme der Verhandlungen über eine Freihandelszone mit Serbien ins Spiel.

Parallel dazu wurden Gespräche über Handel, Investitionen, Infrastruktur, Energie und die Zusammenarbeit auf dem Weg in die Europäische Union intensiviert. Damit entsteht schrittweise eine Beziehung, die nicht mehr ausschließlich durch den Krieg definiert wird.

Für die Ukraine ist das politisch sinnvoll. Ein Land, das langfristig in die Europäische Union integriert werden will, muss seine Beziehungen zu den Staaten Südosteuropas auch wirtschaftlich und institutionell vertiefen.

Für Serbien wiederum bietet die Zusammenarbeit eine Möglichkeit, gegenüber Brüssel zu demonstrieren, dass Belgrad trotz seiner Beziehungen zu Russland konstruktiv mit Kiew zusammenarbeiten kann.

Der EU Weg verbindet beide Präsidenten und trennt sie zugleich

Selenskyj und Vučić können bei einem Thema besonders leicht Gemeinsamkeit demonstrieren: Beide Länder streben eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union an.

Doch die politische Dynamik könnte kaum unterschiedlicher sein. Die Ukraine betrachtet ihre europäische Integration inzwischen als elementaren Bestandteil ihrer staatlichen und sicherheitspolitischen Zukunft. Für Serbien ist der EU Beitritt seit vielen Jahren strategisches Ziel, allerdings ohne einen vollständigen außenpolitischen Bruch mit Russland.

Gerade dieser Unterschied macht das Treffen interessant. Kiew steht für eine europäische Ordnung, in der die strategische Abgrenzung zu Moskau zu einem zentralen Bestandteil geworden ist. Belgrad versucht weiterhin, innerhalb derselben europäischen Ordnung Beziehungen zu Russland aufrechtzuerhalten.

Je stärker die EU Erweiterung künftig als Sicherheitsprojekt verstanden wird, desto schwieriger dürfte dieser serbische Sonderweg werden.

Selenskyjs Kalkül ist größer als ein Besuch in Belgrad

Für den ukrainischen Präsidenten geht es daher nicht nur um Serbien. Die Staaten Südosteuropas besitzen für Kiew eine wachsende strategische Bedeutung.

Die Region liegt zwischen dem mitteleuropäischen Raum, dem Schwarzen Meer und dem östlichen Mittelmeer. Zugleich konkurrieren dort seit Jahren europäische, russische, chinesische und zunehmend auch andere internationale Interessen.

Wenn die Ukraine ihre politischen Beziehungen in dieser Region ausbaut, stärkt sie nicht nur ihre bilateralen Kontakte. Sie wirkt auch der Vorstellung entgegen, Russland könne sich in Teilen des Balkans auf einen dauerhaft gesicherten politischen Einflussbereich verlassen.

Serbien ist für diese Strategie besonders wichtig, gerade weil es traditionell als engster russischer Partner auf dem westlichen Balkan wahrgenommen wird.

Für Vučić ist der Besuch ebenso nützlich

Auch der serbische Präsident hat gute Gründe, Selenskyj demonstrativ in Belgrad zu empfangen. Vučić kann damit gegenüber Brüssel zeigen, dass Serbien politisch beweglich bleibt und die Ukraine nicht als Gegner betrachtet.

Gleichzeitig muss er seine innenpolitische und außenpolitische Position gegenüber Russland berücksichtigen. Deshalb ist entscheidend, was nach dem Treffen tatsächlich erklärt wird und welche Punkte bewusst ausgespart bleiben.

Ein Handschlag zwischen beiden Präsidenten ist politisch sichtbar. Eine Änderung der serbischen Sanktionspolitik wäre jedoch von völlig anderer Qualität. Für einen solchen Schritt gibt es bislang keine Anzeichen.

Gerade diese Differenz zwischen diplomatischer Annäherung und strategischer Neuorientierung sollte bei der Bewertung des Besuchs gewahrt bleiben.

Belgrad wird zum Schauplatz einer größeren europäischen Verschiebung

Das Treffen zwischen Selenskyj und Vučić zeigt, wie stark sich die politische Ordnung Europas seit Beginn des russischen Angriffskrieges verändert hat. Staaten, die früher zwischen verschiedenen Machtzentren relativ komfortabel taktieren konnten, geraten zunehmend unter den Druck klarerer strategischer Entscheidungen.

Serbien versucht diesen Moment hinauszuzögern. Es will europäischen Integrationskurs, wirtschaftliche Vorteile und politische Beziehungen zum Westen verbinden, ohne die traditionellen Verbindungen nach Moskau vollständig preiszugeben.

Selenskyjs Besuch stellt dieses Modell nicht unmittelbar infrage. Er zeigt jedoch, dass sich selbst innerhalb dieses Modells die Gewichte verschieben können. Die entscheidende Frage lautet deshalb nicht, ob Vučić mit Selenskyj spricht. Entscheidend ist, wie weit Belgrad bereit ist, aus diesem Gespräch politische Konsequenzen entstehen zu lassen.

Heute wird in Belgrad zunächst Diplomatie betrieben. Ob daraus eine tatsächliche strategische Verschiebung Serbiens entsteht, wird sich nicht an den Bildern des Empfangs entscheiden, sondern an Energiepolitik, EU Angleichung, wirtschaftlicher Zusammenarbeit und schließlich an der Frage, welchen Preis Belgrad für seinen Sonderweg zwischen Brüssel und Moskau künftig zu zahlen bereit ist.